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Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestalten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
170 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Zuständigkeiten für den Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule zu klären und diesen verkehrssicher zu gestalten. Die Begründung liegt in dem katastrophalen Zustand des Fußwegs, der für Fußgänger und Fahrradfahrer gefährlich ist. Das erwartete Ergebnis ist eine Sanierung des Fußwegs und die mögliche Markierung eines Radfahrstreifens.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, endlich die Zuständigkeiten für den Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule (parallel zur Konrad-Glatt-Straße) zu klären und dafür Sorge zu tragen, dass der Fußweg saniert und verkehrssicher gestaltet wird. Im Rahmen der Sanierung wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein Radfahrstreifen auf dem Fußweg markiert werden kann.

Begründung

Der Fußweg zwischen der Sodener Bahn und der Robert-Blum-Schule ist mittlerweile in einem katastrophalen Zustand. Wurzelaufbrüche und große Schlaglöcher, in denen sich nach Regenfällen riesige Pfützen bilden, sind für Fußgänger und Fahrradfahrer Stolperfallen und Hindernisse. Die Pfützen erstrecken sich teilweise über die gesamte Breite des Fußwegs, sodass man entweder nasse Füße riskieren oder über die Böschung ausweichen muss - für bewegungseingeschränkte Menschen fast ebenso unmöglich wie für Menschen, die bspw. mit einem Rollator oder mit einem Kinderwagen unterwegs sind. Bisher scheint eine Sanierung daran zu scheitern, dass man die Zuständigkeiten nicht klären konnte. Mit der Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2021, ST 859, schlägt der Magistrat nun einen Ortstermin zur Klärung vor. Grundsätzlich ist der Ortsbeirat gerne bei der Findung von Lösungen behilflich. Wie aber der Ortsbeirat zur Klärung der Zuständigkeiten beitragen kann, ist fraglich. Dies sollte doch auch ohne Ortstermin behördenintern bzw. in Abstimmung zwischen Stadt und Bahn möglich sein - ggf. könnte auch eine Anfrage beim Katasteramt helfen. Auch die Sanierung muss nicht in einem Ortstermin abgestimmt werden, vielmehr gilt: einfach machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2020OFOF 1255/6Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Mai 2020OMOM 5948Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnDirektanregung
  3. 11. September 2020STST 1593Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnStellungnahme
  4. 19. April 2021STST 859Höchst: Fußweg entlang der Sodener BahnStellungnahme
  5. 14. Juni 2021OFOF 87/6Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 29. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 359Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestalten
    Direktanregung
  7. 25. Oktober 2021STST 1969Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
  8. 19. April 2022STST 950Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
  9. 17. September 2022OFOF 572/6Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 4. Oktober 2022OMOM 2782Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Direktanregung
  11. 14. Oktober 2022STST 2435Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme
  12. 13. Januar 2023STST 80Höchst: Wann wird der Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltet?Stellungnahme
  13. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 170 WochenSTST 1145Höchst: Fußweg entlang der Sodener Bahn/Robert-Blum-Schule endlich verkehrssicher gestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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