Wohnungsmodernisierung und Parkberechtigung
Zusammenfassung
Der Magistrat plant ein Verfahren zur flexiblen Nutzung von Bewohnerparkberechtigungen in besonderen Fällen wie Umquartierungen und Autoreparaturen. Dies soll den betroffenen Bürgern mehr Flexibilität bieten und wird nach rechtlicher Abstimmung kommuniziert.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat erarbeitet derzeit ein Verfahren, welches einen flexibleren Einsatz der Bewohnerparkberechtigungen in Sonderfällen wie zeitweise Umquartierungen, längerfristige Autoreparaturen und ähnliches gestattet. Sobald das Verfahren fachlich und rechtlich abgestimmt ist, wird der Magistrat auf geeignete Weise informieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2021OFOF 545/4Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Februar 2021OMOM 7307Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungDirektanregung
- 25. Mai 2021STST 1125Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
- 25. Oktober 2021Sie sind hierSTST 1960Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
- 11. November 2022STST 2621Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
- 26. Mai 2023STST 1157Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
- 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 152 WochenSTST 9Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab