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Wohnungsmodernisierung und Parkberechtigung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
152 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Verfahrens, um die Berechtigung zum Bewohnerparken während temporärer Umquartierungen im Rahmen von Wohnungsmodernisierungen zu ermöglichen. Dies soll den Umziehenden den bürokratischen Aufwand ersparen und die Zusammenarbeit mit Wohnungsgesellschaften fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, ein Verfahren zu finden, mit dem bei zeitweisen Umquartierungen im Zuge von Mietwohnungsmodernisierungen die Berechtigung zum Bewohnerparken mit in die Zone der zeitweisen Wohnung genommen werden kann. Dabei sollten auch Wohnungsgesellschaften angeregt werden, die Einleitung dieses Vorgangs mit in ihre Servicepakete für solche temporären Wohnungswechsel aufzunehmen.

Begründung

Wohnungsgesellschaften bieten bei größeren Modernisierungsarbeiten in Gebäuden den Umzug in eine Ersatzwohnung an. Diese liegt gelegentlich in einer anderen Bewohnerparkzone. Nach herrschendem Regularium wird ein Parkausweis aber nur am Ort des Erstwohnsitzes erteilt. Der Rat von Ämtern, einfach den Erstwohnsitz umzumelden, klingt von Seiten der Ratgeber elegant. Für die Umziehenden führt er aber zu erheblichem Mehraufwand, weil dann auch alle Behörden, Versicherungen usw. von dem (am Ende doppelten) Wohnsitzwechsel unterrichtet werden müssen. Dies ist vermeidbar, wenn von amtlicher Seite ein an den Sachverhalt angepasstes Verfahren gefunden wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 545/4Wohnungsmodernisierung und Parkberechtigung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Februar 2021OMOM 7307Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungDirektanregung
  3. 25. Mai 2021STST 1125Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
  4. 25. Oktober 2021STST 1960Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
  5. 11. November 2022STST 2621Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
  6. 26. Mai 2023STST 1157Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
  7. 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 152 WochenSTST 9Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7307 2021 Die Vorlage OF 545/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen