Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen Großveranstaltungen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Kontrolle der Zufahrt zur Kuhwaldsiedlung während Großveranstaltungen. Aufgrund personeller Engpässe kann der Posten an der Funckstraße nicht besetzt werden, was die Kontrolle ineffizient macht. Die Regelung, dass Anlieger frei fahren dürfen, ist bekannt und führt dazu, dass vielen Verkehrsteilnehmer:innen die Zufahrt gewährt werden muss.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Funckstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.
- Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock13.03.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Mehr Sonnenschutz für den zentralen Spielplatz in der Kuhwaldsiedlung27.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Funckstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die Besetzung des Postens an der Funckstraße ist personell nicht darstellbar.
Diese Zufahrt ist mit Verkehrszeichen 250 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) mit Zusatz "Anlieger frei" beschildert, so dass jedem die Einfahrt gewährt werden muss, der glaubhaft vorträgt, in der Kuhwaldsiedlung beispielsweise einen Laden aufsuchen zu wollen oder ein Haus besichtigen möchte. Diese Regelung ist auch vielen Verkehrsteilnehmer:innen bekannt, so dass einem großen Personenkreis die Zufahrt gewährt werden muss. Es gibt keine Rechtsgrundlage jemandem die Zufahrt zu verwehren, wenn kein Berechtigungsschein vorliegt. Dies macht die Kontrollen höchst ineffizient.
Die Städtische Verkehrspolizei nimmt sich hier ihrer Kernaufgabe an und kontrolliert den ruhenden Verkehr in der Kuhwaldsiedlung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2024OFOF 928/2Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen GroßveranstaltungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Mai 2024OMOM 5490Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen GroßveranstaltungenDirektanregung
- 28. Oktober 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1891Kontrolle der Zufahrt in die Kuhwaldsiedlung während Messen und sonstigen GroßveranstaltungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab