Polizeieinsatz gegen Falschparker
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1823
Betreff: Polizeieinsatz gegen Falschparker Die personelle Situation, die sich aus der Aufgabenvielfalt des Straßenverkehrsamtes-Verkehrssicherheit ergibt, lässt keinen Spielraum für Sonderkontrollen an Heimspieltagen des FSV. Die Kontrollen erfolgen wie üblich im Rahmen der Streife. Der Veranstalter ist in der Pflicht, die Problematik durch präventive Maßnahmen zu lösen, so dass verstärktes ordnungswidriges Parken durch auswärtige Fahrzeugführende schon im Vorfeld unterbunden wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. September 2016OFOF 73/11Polizeieinsatz gegen FalschparkerOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. Oktober 2016OMOM 726Polizeieinsatz gegen FalschparkerDirektanregung
- 19. Dezember 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1823Polizeieinsatz gegen FalschparkerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab