Polizeieinsatz gegen Falschparker

Vorlagentyp: OMErstellt: 10.10.2016Aktualisiert: 19.06.2020

Grünflächen, Wald und Friedhöfe Sport, Freizeit und Bäder Sicherheit

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.10.2016, OM 726 entstanden aus Vorlage: OF 73/11 vom 22.09.2016

Betreff: Polizeieinsatz gegen Falschparker Die Parkplatzsituation im Stadtteil Riederwald während Veranstaltungen auf dem FSV-Gelände ist katastrophal. Grünflächen werden hemmungslos zugeparkt, an Straßenecken gibt es kein Durchkommen mit Kinderwagen oder Rollstühlen. Bei der jetzigen Situation besteht für Einsatzkräfte der Feuerwehr keinerlei Durchkommen mehr. Daher wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass während Veranstaltungen die Stadtpolizei gegen diese Ordnungswidrigkeiten vorgeht.

Begründung: Die Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner haben in letzter Zeit enorm zugenommen. Vor allem, da bei verschiedenen Veranstaltungen keinerlei Ordnungskräfte an den Zufahrten zum Riederwald eingesetzt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

22. September 2016OFOF 73/11Polizeieinsatz gegen FalschparkerOrtsbeiratsantrag · LINKE.
10. Oktober 2016Sie sind hier
OMOM 726Polizeieinsatz gegen Falschparker
Direktanregung
19. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1823Polizeieinsatz gegen FalschparkerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).