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Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1804

Betreff: Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden Für Nieder-Erlenbach liegen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes derzeit keine Beschwerdebrennpunkte vor. Eine Nachfrage bei der für die Bekämpfung der Drogenkriminalität zuständigen Landespolizei hat ergeben, dass im Zeitraum ab dem 01.01.2015 lediglich ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zur Anzeige gebracht wurde. In diesem Fall handelte es sich bei der Tatörtlichkeit nicht um den Bereich des neuen Friedhofs. Nach Auskunft des Rauschgiftkommissariats (K 64) lagen bislang keine Hinweise und Erkenntnisse über einen Konsum oder Handel mit Betäubungsmitteln in Nieder-Erlenbach vor. Im Bereich des neuen Friedhofs wurde durch den Kontaktbeamten des 15. Polizeireviers kürzlich eine Bürgerbefragung durchgeführt. Hierbei ergaben sich einige Hinweise, dass in den Sommermonaten auf einer in der Nähe des Friedhofs befindlichen Parkbank gelegentlich gefeiert und Alkohol konsumiert wurde. Diesbezüglich gab es beim 15. Polizeirevier jedoch noch keine Beschwerden, so dass es demzufolge auch zu keinen polizeilichen Einsätzen kam. Die Beamtinnen und Beamten wurden aufgrund dieser Erkenntnisse entsprechend sensibilisiert und werden bei ihrer Streifentätigkeit hierauf besonders achten. Damit Landes- und Stadtpolizei zeitnah und effektiv auf eine mögliche Szeneansiedlung reagieren können, sind sie auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahrnehmung von drogenkonsumierenden Personen oder sonstiger verdächtiger Sachverhalte angewiesen. Vor diesem Hintergrund wird in derartigen Fällen um eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen 15. Polizeirevier unter Tel.: 069/755-11500 oder per E-Mail: 15.Polizeirevier.PPFFM@polizei.hessen.de bzw. mit der Stadtpolizei des Ordnungsamtes unter der Tel. 069/212-44044 gebeten. Dort erreicht man rund um die Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen einleiten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2016OFOF 31/13Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 2016OMOM 533Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenDirektanregung
  3. 19. Dezember 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1804Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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