Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 06.09.2016, OM 533 entstanden aus Vorlage: OF 31/13 vom 18.08.2016
Betreff: Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden Der Magistrat wird gebeten, in den Abendstunden Streifen der Stadtpolizei durch Nieder-Erlenbach zu schicken. Vor allem das Gelände am neuen Friedhof soll beobachtet werden, alternativ könnte auch der Freiwillige Polizeidienst hier Patrouillen fahren.
Begründung: Es gibt Beschwerden von Anwohnern und Nieder-Erlenbacher Bürgern, die berichten, dass am neuen Friedhof des Öfteren Personengruppen stehen, die einmal mehr einmal weniger offensichtlich mit Rauschmitteln handeln sollen. Außerdem soll es immer wieder zu Lärmbelästigungen kommen. Um dies zu verhindern, bittet der Ortsbeirat um o. g. Patrouillen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2016OFOF 31/13Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2016Sie sind hierOMOM 533Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenDirektanregung
- 19. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1804Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats