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Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Abendstunden Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in den Abendstunden Streifen der Stadtpolizei durch Nieder-Erlenbach zu schicken. Vor allem das Gelände am neuen Friedhof soll beobachtet werden, alternativ könnte auch der freiwillige Polizeidienst hier Patrouillen fahren. Begründung: Es gibt Beschwerden von Anwohnern und Nieder-Erlenbacher Bürgern, die berichten, dass am neuen Friedhof des Öfteren Personengruppen stehen, die mal mehr, mal weniger offensichtlich mit Rauschmitteln handeln sollen. Außerdem soll es immer wieder zu Lärmbelästigungen kommen, um dies zu verhindern, bitten wir um o.g. Patrouillen.

Inhalt

Antrag vom 18.08.2016, OF 31/13

Betreff: Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in den Abendstunden Streifen der Stadtpolizei durch Nieder-Erlenbach zu schicken. Vor allem das Gelände am neuen Friedhof soll beobachtet werden, alternativ könnte auch der freiwillige Polizeidienst hier Patrouillen fahren.

Begründung: Es gibt Beschwerden von Anwohnern und Nieder-Erlenbacher Bürgern, die berichten, dass am neuen Friedhof des Öfteren Personengruppen stehen, die mal mehr, mal weniger offensichtlich mit Rauschmitteln handeln sollen. Außerdem soll es immer wieder zu Lärmbelästigungen kommen, um dies zu verhindern, bitten wir um o.g. Patrouillen.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2016Sie sind hier
    OFOF 31/13Streifen der Stadtpolizei in den Abendstunden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 2016OMOM 533Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenDirektanregung
  3. 19. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1804Streifen der Stadtpolizei in den AbendstundenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 4 · 06.09.2016
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 533 2016 Die Vorlage OF 31/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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