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Sperrung des Niddaufers im Bereich der B3-Straßenbrücke für Baumaßnahmen der Main-Weser-Bahnstrecke

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Sperrung des Niddaufers im Bereich der B3-Straßenbrücke für Baumaßnahmen der Main-Weser-Bahnstrecke nicht in seiner Zuständigkeit liegt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Deutsche Bahn die erforderlichen Naturschutzmaßnahmen gemäß dem Planfeststellungsbeschluss einhält.

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Stellungnahme des Magistrats

Ein Großteil der Flächen, bei denen sich die Nidda und die Bundesstraße 3 kreuzen, befinden sich nicht in der Zuständigkeit der Stadt Frankfurt am Main, sondern in jener der Unteren Naturschutzbehörde des Wetteraukreises. Einen Verstoß gegen den Planfeststellungsbeschluss konnte der Magistrat nicht erkennen. Auf eine Nachfrage des Magistrats hat die Deutsche Bahn wie folgt geantwortet: "Gemäß der Landschaftspflegerischen Begleitplanung des Planfeststellungsbeschlusses ist ein Teil des Böschungsbereiches als 'Biotopverlust' ausgewiesen. Demnach wird über die Regelung der planfestgestellten Ausgleichsmaßnahmen dem Naturschutz hier Rechnung getragen. Wir nehmen an, dass es sich bei der, Ihrer Anfrage benannten Rüstfläche um die Aufstellfläche für ein Silo zur Spritzbetonvernagelung des Bauwerkes, Los 59 Stützwand entlang der Nidda unter der B3' handelt. Dieses ist in folgender Abbildung gezeigt. Die Grenzen der Wasserschutzzone II wurden durch unseren Bauunternehmer aufgemessen und durch Schilder gekennzeichnet (blaues Schild mit weißem Kreis, siehe Abbildung unten). Die Aufstellfläche befindet sich außerhalb der Wasserschutzzone II.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2020OFOF 999/10Sperrung des Niddaufers im Bereich der B 3-Straßenbrücke für Baumaßnahmen der MainWeserBahnstreckeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 17. Juni 2020OMOM 6171Sperrung des Niddaufers im Bereich der B 3-Straßenbrücke für Baumaßnahmen der MainWeserBahnstreckeDirektanregung
  3. 5. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1782Sperrung des Niddaufers im Bereich der B 3-Straßenbrücke für Baumaßnahmen der Main-Weser-Bahnstrecke
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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