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Kontrollen der Gaststätten; Lebensmittelläden, Tankstellenshops und Ähnlichem im Hinblick auf Corona-Hygieneregeln

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den Kontrollen von Gaststätten und anderen Betrieben im Hinblick auf die Einhaltung der Corona-Hygieneregeln. Es wird betont, dass trotz der Lockerungen die Regeln weiterhin strikt eingehalten werden müssen, um die Pandemie zu bekämpfen.

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Stellungnahme des Magistrats

Die vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass es noch keine Gründe gibt, um sorglos oder leichtsinnig mit der Pandemie umzugehen. Nach wie vor ist es unabdingbar, die Regeln einzuhalten und sie trotz der bereits erfolgten Lockerungen, nicht zu vernachlässigen. Seit Pandemiebeginn war die Stadtpolizei in stadtweiten Kontrollmaßnahmen eingebunden. Seit März 2020 wurden stadtweit mehr als 50.000 Kontrollmaßnahmen (29.000 Gewerbekontrollen, 12.200 Gaststättenkontrollen und 8.500 Einsatzmaßnahmen) durch die Stadtpolizei durchgeführt. Die Kontrollen wurden, neben dem originären Aufgabengebiet, zusätzlich unter Ausschöpfung sämtlicher Personalkapazitäten durchgeführt. Auch die Landespolizei war in die Überwachung der Corona-VO eingebunden und hat zusätzlich eigenständige Kontrollen durchgeführt. Es ist jedoch nicht möglich, regelmäßig eine flächendeckende Überprüfung aller Betriebe durchzuführen. Die Vielzahl der in Frankfurt am Main ansässigen Gewerbebetriebe, Gaststätten etc. lässt nur sporadische oder anlassbezogene Kontrollen zu. Diese werden stetig durchgeführt. Abschließend sei darauf hingewiesen, dass sich der überwiegende Teil der Gewerbebetriebe an die erforderlichen Auflagen hält; ist dies nicht der Fall, werden selbstverständlich Ordnungswidrigkeitenverfahren veranlasst und Bußgelder verhängt. Insgesamt wurden - Stand 20.08.2020 - 2.530 Bußgeldverfahren eingeleitet und Bußgelder in einer Höhe von mehr als 725.000,- Euro verhängt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2020OFOF 1686/5Kontrollen der Gaststätten und Lebensmittelläden im Hinblick auf Corona-Hygiene-RegelnOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Juni 2020OMOM 6204Kontrollen der Gaststätten, Lebensmittelläden, Tankstellenshops und Ähnlichem im Hinblick auf Corona-HygieneregelnDirektanregung
  3. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1735Kontrollen der Gaststätten; Lebensmittelläden, Tankstellenshops und Ähnlichem im Hinblick auf Corona-Hygieneregeln
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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