Bestehende Verkehrsregeln auch auf dem Main durchsetzen
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, die Reinigung der Schilder zur Vermeidung von Sog- und Wellenschlag am Main zeitnah durchzuführen, nachdem diese aufgrund der UEFA Fanzone nicht möglich war. Die Wasserschutzpolizei wird die Einhaltung der Verkehrsregeln auf dem Main eigenverantwortlich überwachen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Reinigung der Schilder, die das Vermeiden von Sog- und Wellenschlag gebieten, wird zeitnah erfolgen. Die Reinigung war aufgrund der UEFA Fanzone am Mainufer nicht möglich.
Die Wasserschutzpolizei ist für die Einhaltung der einschlägigen Gesetze und Vorschriften für den Schiffsverkehr auf dem Main zuständig. Diese Zuständigkeit übt sie eigenverantwortlich aus. Die vom Ortsbeirat gestellten Fragen sind nach Auskunft der Leitung der Frankfurter Wasserschutzpolizeistation an die Direktion der Wasserschutzpolizei zu richten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. April 2024OFOF 1234/1Bestehende Verkehrsregeln auch auf dem Main durchsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. April 2024OMOM 5407Bestehende Verkehrsregeln auch auf dem Main durchsetzenDirektanregung
- 27. September 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1731Bestehende Verkehrsregeln auch auf dem Main durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab