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Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat den Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) zur Stellungnahme an die Träger öffentlicher Belange vorgelegt. Die eingegangenen Anregungen wurden in den NVP aufgenommen, der nun zur Beratung in den Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Nahverkehrsplan (NVP) ist gemäß Hessischem ÖPNV Gesetz (§ 14 HÖPNVG) und wie im Personenbeförderungsgesetz (§ 8, § 14 PBefG) festgelegt den "Trägern öffentlicher Belange" (TöBs) zur fachlichen Stellungnahme vorgelegt worden. Zu diesen TöBs gehören u.a. städtische Fachämter, benachbarte Kommunen und Aufgabenträgerorganisationen, Verkehrsunternehmen, Behindertenvertretungen, die Industrie- und Handelskammer (IHK) und Fahrgastverbände, wie z.B. der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Die Stellungnahmen der TöBs wurde in einer Synopse zusammengefasst und wichtige Anregungen in den NVP aufgenommen. Diese aktualisierte Fassung des NVP befindet sich derzeit im Geschäftsgang und wird nach erfolgtem Beschluss durch den Magistrat der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten zur Beratung vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2020OFOF 732/11Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 22. Juni 2020OMOM 6236Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenDirektanregung
  3. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1728Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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