Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten
Zusammenfassung
Der Magistrat hat den Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) zur Stellungnahme an die Träger öffentlicher Belange vorgelegt. Die eingegangenen Anregungen wurden in den NVP aufgenommen, der nun zur Beratung in den Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Nahverkehrsplan (NVP) ist gemäß Hessischem ÖPNV Gesetz (§ 14 HÖPNVG) und wie im Personenbeförderungsgesetz (§ 8, § 14 PBefG) festgelegt den "Trägern öffentlicher Belange" (TöBs) zur fachlichen Stellungnahme vorgelegt worden. Zu diesen TöBs gehören u.a. städtische Fachämter, benachbarte Kommunen und Aufgabenträgerorganisationen, Verkehrsunternehmen, Behindertenvertretungen, die Industrie- und Handelskammer (IHK) und Fahrgastverbände, wie z.B. der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Die Stellungnahmen der TöBs wurde in einer Synopse zusammengefasst und wichtige Anregungen in den NVP aufgenommen. Diese aktualisierte Fassung des NVP befindet sich derzeit im Geschäftsgang und wird nach erfolgtem Beschluss durch den Magistrat der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten zur Beratung vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2020OFOF 732/11Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. Juni 2020OMOM 6236Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenDirektanregung
- 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1728Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab