Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Entwurf des Nahverkehrsplans zeitnah den Ortsbeiräten zur Verfügung zu stellen. Dies ist wichtig, da die Ortsbeiräte die örtliche Situation am besten einschätzen können und somit wertvolle Anregungen für Verbesserungen geben können.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, den Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt, zeitnah den Ortsbeiräten zu erläutern und zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Der Entwurf des Nahverkehrsplans wurde bereits vor Monaten Initiativen und Vereinen, die sich mit Verkehrsfragen beschäftigen - z.B. VCD und ADFC -, zur Verfügung gestellt. Den betroffenen Stadtverordneten und Ortsbeiräten wurde er bisher nicht vorgelegt, obwohl gerade die Ortsbeiräte sich am besten ein Bild der Situation vor Ort machen können. Sie können aufgrund ihrer Arbeit am besten Anregungen bzgl. möglicher Verbesserungen geben. Die Vorlage sollte demnach schnellstmöglich erfolgen, insbesondere im Hinblick auf die Planung neuer Straßenbahn- und U-Bahn-Strecken, die von wichtiger Bedeutung für unsere Stadtteile sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2020Sie sind hierOFOF 732/11Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. Juni 2020OMOM 6236Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenDirektanregung
- 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1728Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF