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Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten

Vorlagentyp: OFLINKE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Entwurf des Nahverkehrsplans zeitnah den Ortsbeiräten zur Verfügung zu stellen. Dies ist wichtig, da die Ortsbeiräte die örtliche Situation am besten einschätzen können und somit wertvolle Anregungen für Verbesserungen geben können.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, den Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt, zeitnah den Ortsbeiräten zu erläutern und zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Der Entwurf des Nahverkehrsplans wurde bereits vor Monaten Initiativen und Vereinen, die sich mit Verkehrsfragen beschäftigen - z.B. VCD und ADFC -, zur Verfügung gestellt. Den betroffenen Stadtverordneten und Ortsbeiräten wurde er bisher nicht vorgelegt, obwohl gerade die Ortsbeiräte sich am besten ein Bild der Situation vor Ort machen können. Sie können aufgrund ihrer Arbeit am besten Anregungen bzgl. möglicher Verbesserungen geben. Die Vorlage sollte demnach schnellstmöglich erfolgen, insbesondere im Hinblick auf die Planung neuer Straßenbahn- und U-Bahn-Strecken, die von wichtiger Bedeutung für unsere Stadtteile sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 732/11Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 22. Juni 2020OMOM 6236Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenDirektanregung
  3. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1728Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6236 2020 Die Vorlage OF 732/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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