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Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert den Magistrat auf, den Entwurf des Nahverkehrsplans zeitnah den Ortsbeiräten zur Verfügung zu stellen. Dies ist wichtig, da die Ortsbeiräte die Situation vor Ort am besten einschätzen können und wertvolle Anregungen für Verbesserungen geben können. Eine zügige Vorlage ist insbesondere für die Planung neuer Straßenbahn- und U-Bahn-Strecken von Bedeutung.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt zeitnah den Ortsbeiräten zu erläutern und zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Der Entwurf des Nahverkehrsplans wurde bereits vor Monaten Initiativen und Vereinen, die sich mit Verkehrsfragen beschäftigen - z. B. VCD und ADFC -, zur Verfügung gestellt. Den betroffenen Stadtverordneten und Ortsbeiräten wurde er bisher nicht vorgelegt, obwohl gerade die Ortsbeiräte sich am besten ein Bild der Situation vor Ort machen können. Sie können aufgrund ihrer Arbeit am besten Anregungen bzgl. möglicher Verbesserungen geben. Die Vorlage sollte demnach schnellstmöglich erfolgen, insbesondere im Hinblick auf die Planung neuer Straßenbahn- und U-Bahn-Strecken, die von wichtiger Bedeutung für die Stadtteile sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juni 2020OFOF 732/11Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 22. Juni 2020Sie sind hier
    OMOM 6236Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den Ortsbeiräten
    Direktanregung
  3. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1728Zeitnahe Vorlage des Entwurfs des Nahverkehrsplans in den OrtsbeirätenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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