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Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfen

Vorlagentyp: STMagistrat
126 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Überprüfung von Straßenbenennungen im Frankfurter Westen hinsichtlich ihrer historischen Belastungen und demokratischen Werte. Ein Expert:innengremium wird eingerichtet, um Empfehlungen für den Umgang mit belasteten Straßennamen und Denkmälern zu entwickeln. Ziel ist es, eine fundierte Grundlage für die öffentliche Diskussion zu schaffen.

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Stellungnahme des Magistrats

Straßenbenennungen dienen nicht nur der Orientierung der Bürger:innen in einem Stadtteil, Stadtbezirk und einer Stadt und damit der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung, sondern erfüllen darüber hinaus eine weitere wesentliche Funktion: Sie dienen als kollektives Gedächtnis der Stadt. Daher ist es geboten, an die Benennung hohe Maßstäbe anzulegen und über diese Maßstäbe und einzelne Entscheidungen öffentlich zu diskutieren.

Die wissenschaftliche Grundlage für diese komplexe politische und gesellschaftliche Diskussion wird derzeit gelegt. Es ist für den Magistrat essentiell, jederzeit zu wissen, an wen im öffentlichen Raum Frankfurts erinnert wird; nicht nur, aber auch im Frankfurter Westen. Eine vom Kulturamt in Auftrag gegebene Untersuchung hat eine erste Aufstellung möglicher historischer Belastungen ergeben, die nun eingehend geprüft werden soll.

Dazu beruft die städtische Kommission für Erinnerungskultur nach dem Vorbild anderer Städte wie Hamburg, Heidelberg oder Saarbrücken ein Expert:innengremium, das Empfehlungen zum grundsätzlichen Umgang mit historisch belasteten Straßennamen und Denkmalen entwickelt, die einzelnen Fälle diskutiert und ggf. über das Institut für Stadtgeschichte vertiefende historiografische Gutachten in Auftrag gibt. Das Gremium soll unter dem Vorsitz des Instituts für Stadtgeschichte im Laufe des Jahres seine Arbeit aufnehmen.

Dem Gremium sollen die fachlich involvierten städtischen Ämter ebenso angehören wie einige externe wissenschaftlich renommierte Experten aus dem Umfeld der Goethe-Universität. Um einen möglichst objektiven, fachlichen Austausch sicherzustellen, gehören der Gruppe keine Vertreter:innen aus der Stadtpolitik an. Die Grundlage für die politische Diskussion soll vielmehr im ersten Schritt durch die Arbeit des Gremiums gelegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2020OFOF 1278/6Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.
  2. 12. Mai 2020OMOM 5965Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfenDirektanregung
  3. 21. September 2020STST 1647Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfenStellungnahme
  4. 26. April 2021STST 903Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfenStellungnahme
  5. 17. Dezember 2021STST 2262Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfenStellungnahme
  6. 1. August 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 126 Wochen
    STST 1722Frankfurter Westen: Namen von Straßen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen auf demokratische Wertevorstellungen prüfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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