Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer Vereinsringheims

Vorlagentyp: STMagistrat
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Assenheimer Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Assenheimer Straße per E-Mail

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2002, ST 1711

Betreff:

Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer Vereinsringheims

Der Magistrat kann die Angaben der Frankfurter Neuen Presse, dass durch den Rödelheimer Vereinsring für die Straßenreinigung des Friedel-Schomann-Weges 4000,-€ pro Jahr zu zahlen seien, nicht bestätigen.

Das Grundstück, auf dem sich das Gebäude des Rödelheimer Vereinsringheims befindet, ist im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main. Die Straßenreinigungsgebühren werden dem Vereinsring über das Liegenschaftsamt in Rechnung gestellt. Der Friedel-Schomann-Weg ist nicht als öffentliche Straße gewidmet und dient somit nicht als Berechnungsgrundlage für die Heranziehung der Straßenreinigungsgebühren. Die Liegenschaft wird gemäß der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main als Hinterliegergrundstück zur Assenheimer Straße veranlagt. Für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühr ist die Frontlänge der Grundstücksseite, welche parallel zur Erschließungsstraße verläuft, maßgebend. Bei einer veranlagten Reinigungsfläche von 127m² in Reinigungsklasse I betragen die Gebühren für Straßenreinigung 229,80€ (ab 2002: 237,49€) jährlich.

Eine Befreiung von der Straßenreinigungsgebühr ist aufgrund der bestehenden Rechtslage und unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2002OFOF 249/7Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer VereinsringheimsOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, GRÜNE
  2. 13. August 2002OMOM 1387Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer VereinsringheimsDirektanregung
  3. 26. September 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    STST 1711Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer Vereinsringheims
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen