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Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer Vereinsringheims

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.08.2002, OM 1387

entstanden aus Vorlage: OF 249/7 vom 28.07.2002

Betreff:

Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer Vereinsringheims

Wie der Frankfurter Neuen Presse vom 18. Juli zu entnehmen war, soll der Rödelheimer Vereinsring für die Straßenreinigung des Friedel-Schomann-Weges 4000 € pro Jahr an die Stadt entrichten. Bei diesem Weg handelt es sich allerdings um keine intensiv genutzte Straße, sondern lediglich um einen Zugangsweg zur Rödelheimer Feuerwehr bzw. zum Heim des Rödelheimer Vereinsrings. Dieser wurde seinerzeit nur deshalb als Straße gewidmet, weil der Ortsbeirat in der zurückliegenden Legislaturperiode das ehrenamtliche Engagement des ehemaligen Stadtbezirksvorstehers Friedel Schomann - insbesondere für den Rödelheimer Vereinsring - mit einer Straßenbenennung würdigen wollte.

Es ist jedoch völlig inakzeptabel, wenn gerade hierdurch dem Rödelheimer Vereinsring kaum zu bewältigende finanzielle Verpflichtungen erwachsen sollten, welche die Arbeit des Vereinsrings massiv beeinträchtigen würden. Dies entspräche auch in keiner Weise der Intention des ehemaligen Ortspolitikers Friedel Schomann.

Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat zu prüfen, ob für den Bereich des Friedel-Schomann-Weges auf eine Straßenreinigung durch die FES und die Erhebung entsprechender Gebühren verzichtet werden und stattdessen der auf Initiative des Vereinsrings und der Arbeitsgemeinschaft Rödelheimer Geschäftsleute tätige "Rödelheimer Ortsdiener" mit dieser Reinigungsaufgabe betraut werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2002OFOF 249/7Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer VereinsringheimsOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, GRÜNE
  2. 13. August 2002Sie sind hier
    OMOM 1387Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer Vereinsringheims
    Direktanregung
  3. 26. September 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1711Straßenreinigung im Bereich des Rödelheimer VereinsringheimsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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