Freie Gehwege in allen Stadtteilen
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1705
Betreff: Freie Gehwege in allen Stadtteilen Eine allumfassende Präsenz städtischer Überwachungskräfte ist weder in Frankfurt am Main noch in anderen Kommunen darstellbar. Die Überwachungspräsenz konzentriert sich daher auf bekannte oder gemeldete Beschwerdeörtlichkeiten. Kommt es zu Beschwerden über das Parkverhalten in Straßen, die zuvor nicht im Fokus der Überwachungskräfte standen, wird immer wieder ein über Jahre entstandenes, der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) entgegenstehendes Parkverhalten festgestellt, das vormals niemand beanstandet hat. Es ist daher sinnvoll, wenn in derartigen Fällen möglichst erst geprüft wird, ob mittels einer StVO-konformen Parkordnung eine Situationsverbesserung erreicht werden kann. Unabhängig davon tritt der Magistrat für eine geänderte Mobilitätskultur ein, die auch eine Reduzierung von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum mit sich bringt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. März 2019BB 99Freie Gehwege in allen StadtteilenMagistratsbericht
- 21. Mai 2019OFOF 1281/5Freie Gehwege in allen StadtteilenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Juni 2019OMOM 4701Freie Gehwege in allen StadtteilenDirektanregung
- 2. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1705Freie Gehwege in allen StadtteilenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab