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Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in Seckbach

Vorlagentyp: STMagistrat
65 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2012, ST 1663

Betreff: Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in Seckbach Der Magistrat weist darauf hin, dass die Aufstellung von Blumenkübeln aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht und der Haftung bereits seit mehreren Jahren nicht mehr erfolgt. Eine Genehmigung kann demzufolge nicht in Aussicht gestellt werden. Darüber hinaus würde die Teilfinanzierung der Kübel aus dem Ortsbeiratsbudget nur geringen Teil der Gesamtkosten abdecken. Angesichts des grundsätzlich höheren Pflegeaufwands von Kübelbepflanzungen gegenüber ebenerdigen Pflanzbeeten v.a. hinsichtlich des Bewässerungsaufwandes hatte der Magistrat bis auf wenige Ausnahmen den vermehrten Rückbau von Blumenkübeln auch auf Fußwegeflächen betrieben. Erfolgreich über Jahre funktionierende Patenschaftsmodelle für Blumenkübel auf Fußgängerflächen können als Ausnahmefall bezeichnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2012OFOF 127/11Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 14. Mai 2012OIBOIB 88Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachBudget-Initiative
  3. 2. Juli 2012STST 1038Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachStellungnahme
  4. 29. Oktober 2012Sie sind hier
    STST 1663Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in Seckbach
    Stellungnahme
  5. 2. April 2013OFOF 177/11Verkehrsberuhigung in der NußgartenstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 15. April 2013OMOM 2120Verkehrsberuhigung in der NußgartenstraßeDirektanregung
  7. 12. August 2013Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1253Verkehrsberuhigung in der NußgartenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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