Verkehrsberuhigung in der Nußgartenstraße
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 15.04.2013, OM 2120 entstanden aus Vorlage: OF 177/11 vom 02.04.2013
Betreff: Verkehrsberuhigung in der Nußgartenstraße Vorgang: OIB 88/12 OBR 11; ST 1663/12 Der Magistrat wird gebeten, in der Nußgartenstraße in Seckbach Fahrbahnmarkierungen anbringen zu lassen. Mit der Anbringung von Randstreifen soll die Fahrbahn optisch eingeengt werden. Vor der beginnenden Wohnbebauung sollen Tempo 30-Piktogramme auf dem Fahrbahnbelag aufgebracht werden.
Begründung: Seit Jahren beschweren sich Anwohnerinnen und Anwohner der Nußgartenstraße über Raserinnen und Raser. Da dort keine Bürgersteige vorhanden sind, werden immer wieder Fußgängerinnen und Fußgänger gefährdet. Der Ortsbeirat hat im vergangenen Jahr beantragt, Blumenkübel aufzustellen (OIB 88). Dies wurde mit der Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2012, ST 1663, abgelehnt, obwohl der Ortsbeirat bereit war, die Blumenkübel aus eigenen Mitteln zu finanzieren und die Anwohnerinnen und Anwohner die Pflege und das Gießen der Pflanzen zugesichert hatten. Durch diese Ablehnung wurde das Problem nicht gelöst. Es geht nicht nur um den Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner. Zahlreiche Spaziergängerinnen und Spaziergänger, Familien mit Kindern, Radfahrerinnen und Radfahrer, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und so weiter werden gefährdet. Daher erfolgt mit dieser Antragstellung ein weiterer Versuch, die Raserei in der Nußgartenstraße einzudämmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Mai 2012OIBOIB 88Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachBudget-Initiative
- 14. Mai 2012OFOF 127/11Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 2. Juli 2012STST 1038Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachStellungnahme
- 29. Oktober 2012STST 1663Aufstellung von Blumenkübeln in der Nußgartenstraße in SeckbachStellungnahme
- 2. April 2013OFOF 177/11Verkehrsberuhigung in der NußgartenstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 15. April 2013Sie sind hierOMOM 2120Verkehrsberuhigung in der NußgartenstraßeDirektanregung
- 12. August 2013Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1253Verkehrsberuhigung in der NußgartenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats