Erhaltungssatzung Nr. 23 - Frankfurt am Main - Heddernheim

Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2009, ST 1662

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 23 - Frankfurt am Main - Heddernheim

Wie in der Begründung zur Erhaltungssatzung Alt- Heddernheim dargelegt, soll mit der Erhaltungsatzung nicht nur der Ortsgrundriss mit seinen barocken Gebäudeensembles erhalten werden, sondern auch der Bereich der gezielt geplanten Ortserweiterung ab 1870, der das Erscheinungsbild von Heddernheim stark prägt.

Unabhängig vom Denkmalschutz können mit Erhaltungssatzungen städtebauliche Ziele verfolgt werden. Für eine Prägung des Ortsbildes i.S.v. § 172 Abs. 3 BauGB kommt es ausschließlich auf die optischen Wirkungen einer baulichen Anlage an. Sie muss ihren räumlichen Wirkungsbereich gestalterisch positiv beeinflussen. Zwar erhöht sich mit einer Erhaltungssatzung für alle Bauherrn der Verwaltungsaufwand, weil ein Bauantrag auch für sonst nur anzeigepflichtige und vereinfachte Verfahren gestellt werden muss, dafür aber wird der Bauherr umfangreich beraten. Eine Genehmigung darf grundsätzlich nur versagt werden, wenn die bauliche Anlage allein oder im Zusammenhang mit anderen baulichen Anlagen das Ortsbild prägt und das Bauvorhaben diese städtebauliche Wirkung negativ verändert.