Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informieren
Zusammenfassung
Der Magistrat informiert den Ortsbeirat über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5. Dies geschieht im Kontext eines neuen Erlass des Hessischen Ministeriums, der die Verkehrsüberwachung anpasst. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit durch verstärkte Kontrollen zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Nachfolgend die Übersicht über die im Jahr 2025 durchgeführten mobilen Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5, sowie die Vergleichszahlen für die Jahre 2017-2025.
Zum 02.09.2025 trat der neue Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz zur Verkehrsüberwachung durch örtliche Ordnungsbehörden und Polizeibehörden in Kraft. Damit einhergehend wurde unter anderem die Geringfügigkeit bei Geschwindigkeitsübertretungen herabgesetzt und in verkehrsberuhigten Bereichen gänzlich aufgehoben. Dadurch werden nun mehr der Fahrzeuge geblitzt, die bisher im nicht ahndungsfähigen Geschwindigkeitsbereich unterwegs waren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2026OFOF 152/5Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenOrtsbeiratsantrag · Linke
- 21. August 2026OMOM 507Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenDirektanregung
- 9. November 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1645Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab