Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informieren
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, eine Übersicht über die Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 für das Jahr 2025 sowie Vergleichswerte der Jahre 2017 bis 2025 zu erstellen. Die Maßnahme dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit und ist notwendig, da bisher keine Informationen für den Ortsbezirk 5 vorliegen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, zeitnah eine Übersicht über die im Jahr 2025 durchgeführten mobilen und stationären Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 sowie über die Vergleichswerte für die Jahre 2017 bis 2025. erstellen, wie er dies auch für andere Ortsbezirke tut bzw. getan hat.
Begründung
Geschwindigkeitskontrollen sind ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung des Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit. Berichte zu den Geschwindigkeitskontrollen wurden bisher für andere Ortsbezirke geliefert, für den Ortsbezirk 5 allerdings nicht. Der Ortsbeirat 5 benötigt für seine Bemühungen, die Straßen im Ortsbezirk für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicherer zu machen, genau wie andere Ortsbeiräte entsprechende Informationen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2026Sie sind hierOFOF 152/5Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenOrtsbeiratsantrag · Linke
- 21. August 2026OMOM 507Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme