Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informieren
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert eine Übersicht über Geschwindigkeitskontrollen im Jahr 2025 sowie Vergleichswerte für die Jahre 2017 bis 2025. Diese Informationen sind notwendig, um die Sicherheit der Straßen im Ortsbezirk zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zeitnah eine Übersicht über die im Jahr 2025 durchgeführten mobilen und stationären Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 sowie über die Vergleichswerte für die Jahre 2017 bis 2025 zu erstellen, wie er dies auch für andere Ortsbezirke tut bzw. getan hat.
Begründung:
Geschwindigkeitskontrollen sind ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung des Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit. Berichte zu den Geschwindigkeitskontrollen wurden bisher für andere Ortsbezirke geliefert, für den Ortsbezirk 5 allerdings nicht. Der Ortsbeirat 5 benötigt für seine Bemühungen, die Straßen im Ortsbezirk für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicherer zu machen, genau wie andere Ortsbeiräte entsprechende Informationen.
Begründung
Geschwindigkeitskontrollen sind ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung des Fahrens mit überhöhter Geschwindigkeit. Berichte zu den Geschwindigkeitskontrollen wurden bisher für andere Ortsbezirke geliefert, für den Ortsbezirk 5 allerdings nicht. Der Ortsbeirat 5 benötigt für seine Bemühungen, die Straßen im Ortsbezirk für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicherer zu machen, genau wie andere Ortsbeiräte entsprechende Informationen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2026OFOF 152/5Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenOrtsbeiratsantrag · Linke
- 21. August 2026Sie sind hierOMOM 507Den Ortsbeirat zeitnah mit einer entsprechenden Übersicht über die durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen im Ortsbezirk 5 informierenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats