Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ladestation für Elektrofahrzeuge freihalten

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1644

Betreff: Ladestation für Elektrofahrzeuge freihalten Zu 1.: Es werden jeweils zwei Parkplätze für jede Ladestation mit der entsprechenden Beschilderung ausgestattet.

Zu 2.: Eine Umsetzung ist nicht möglich, da die angeregte Beschilderung nicht Bestandteil des offiziellen Verkehrszeichen-Katalogs ist.

Zu 3.: Da die personellen Ressourcen des Straßenverkehrsamtes-Verkehrssicherheit begrenzt sind, werden die Mitarbeiter/innen hauptsächlich an verkehrlichen Schwerpunkten tätig. Allerdings wird die Verkehrsüberwachung im Rahmen ihrer mobilen Streifentätigkeit ein regelwidriges Verhalten konsequent ahnden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2015OFOF 657/1Ladestation für Elektrofahrzeuge frei haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. September 2015OMOM 4462Ladestation für Elektrofahrzeuge frei haltenDirektanregung
  3. 23. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1644Ladestation für Elektrofahrzeuge freihalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen