Ladestation für Elektrofahrzeuge freihalten
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1644
Betreff: Ladestation für Elektrofahrzeuge freihalten Zu 1.: Es werden jeweils zwei Parkplätze für jede Ladestation mit der entsprechenden Beschilderung ausgestattet.
Zu 2.: Eine Umsetzung ist nicht möglich, da die angeregte Beschilderung nicht Bestandteil des offiziellen Verkehrszeichen-Katalogs ist.
Zu 3.: Da die personellen Ressourcen des Straßenverkehrsamtes-Verkehrssicherheit begrenzt sind, werden die Mitarbeiter/innen hauptsächlich an verkehrlichen Schwerpunkten tätig. Allerdings wird die Verkehrsüberwachung im Rahmen ihrer mobilen Streifentätigkeit ein regelwidriges Verhalten konsequent ahnden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2015OFOF 657/1Ladestation für Elektrofahrzeuge frei haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. September 2015OMOM 4462Ladestation für Elektrofahrzeuge frei haltenDirektanregung
- 23. November 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1644Ladestation für Elektrofahrzeuge freihaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab