Sanierung und Aufwertung der Spielplätze in Fechenheim (Nord und Süd)

Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1624

Betreff: Sanierung und Aufwertung der Spielplätze in Fechenheim (Nord und Süd) Eine Erhöhung der Haushaltsmittel zur Sanierung und Aufwertung der Spielplätze in Fechenheim wird seitens des Magistrats - Grünflächenamt - grundsätzlich begrüßt. Das Grünflächenamt kann die Einschätzung des Ortsbeirates bestätigen, dass verschiedene Spiel- und Bolzplätze in Fechenheim einer Grunderneuerung bedürfen. Erste Arbeiten dazu wurden auch schon begonnen, z.B. für den Spielplatz in der Wächtersbacher Straße. Zur Finanzierung ist anzumerken, dass im Jahr 2016 im investiven Haushalt unter dem Titel "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen" ein Betrag von 750.000,- € zur Verfügung stand. Für das Haushaltsjahr 2017 wurde der Betrag auf 1.000.000,- € erhöht. Generell pflegt und unterhält das Grünflächenamt stadtweit aktuell 633 Freizeitanlagen (Kinderspielplätze, Wasserspielplätze, Bolzplätze, Fitnessanlagen usw.). Für Arbeiten auf diesen Flächen, wie Ersatzbeschaffung und Reparatur von Spielgeräten, die Sicherheitskontrollen, den Sandwechsel, den Sandaustausch usw. standen der Grünflächenunterhaltung im konsumtiven Haushalt in den letzten Jahren weiterhin durchschnittlich ca. 700.000,- € bis 750.000,- € pro Jahr zur Verfügung. Tatsächlich reichten jedoch gerade im konsumtiven Haushalt in den letzten Jahren die Mittel nicht aus, um alle defekten und altersbedingt abgebauten Spielgeräte auch 1:1 zu ersetzen. Es entstand ein Substanzverlust an Spielgeräten. Dieser Substanzverlust lag nach einer Ermittlung aus dem Jahr 2015 bei ca. 750.000,- €. Ansätze zur Erhöhung des Budgets der Grünflächenunterhaltung gibt es im Haushalt 2017 bereits. Zum einen wurden die Mittel für die Grünflächenunterhaltung im regulären Haushalt um ca. 1,6 Mio. Euro erhöht, zum anderen wurde im gemeinsamen Etat-Antrag vom 26.04.2017 der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen, E 80 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429), nochmals ein Betrag von 250.000,- € für Spielplatzsanierung und die Pflege von Grün- und Freiflächen im Haushalt eingestellt. Insofern wird der Etat-Anregung des OBR 11 schon entgegengekommen. Allein aufgrund der oben genannten Mehrmittel kann jedoch eine kurzfristige und grundlegende Verbesserung der Verhältnisse auf den Spielplätzen nicht umgehend erreicht werden, da durch Flächen- und Aufgabenzuwächse auch andere Leistungen wie Grünpflege, Baumpflege und Erhaltung der Infrastruktur zu finanzieren und umzusetzen sind. Hinzu kommen viele Spielflächen mit längerer Priorisierung. Insofern kann noch kein Termin in Aussicht gestellt werden, wann konkret mit Grunderneuerungen begonnen werden kann.