Unterbindung der wiederkehrenden Ruhestörung/Lärmbelästigung und Jugendschutzverstöße durch den Barbetrieb "Time Out"
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Überprüfung des Barbetriebs "Time Out" hinsichtlich Ruhestörungen und Jugendschutzmaßnahmen durchgeführt. Da keine Verstöße festgestellt wurden, wurde lediglich der Abbau des Sommergartens angeordnet, aufgrund fehlender Genehmigung, und das Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die verantwortliche Person eingeleitet.
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Thema Sicherheit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Im laufenden Kalenderjahr ist der Betrieb "Time Out" bereits rund ein Dutzend Mal durch die Stadtpolizei überprüft worden. Die Bediensteten konnten jedoch weder Ruhestörungen noch jugendschutzrechtliche Verstöße feststellen.
Da der Betrieb jedoch keine Genehmigung für seinen Sommergarten hatte, wurde dessen Abbau angeordnet. Bei einer Nachkontrolle haben die Bediensteten dann festgestellt, dass die Außengastronomie immer noch aufgebaut war, weshalb in der Folge ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die verantwortliche Person eingeleitet wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. August 2026OFOF 98/5Unterbindung der wiederkehrenden Ruhestörung/Lärmbelästigung und Jugendschutzverstöße durch den Barbetrieb „Time Out“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. August 2026OMOM 476Unterbindung der wiederkehrenden Ruhestörung/Lärmbelästigung und Jugendschutzverstöße durch den Barbetrieb „Time Out“Direktanregung
- 9. November 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1622Unterbindung der wiederkehrenden Ruhestörung/Lärmbelästigung und Jugendschutzverstöße durch den Barbetrieb „Time Out“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab