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Raser auf der Straße der Nationen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1595

Betreff: Raser auf der Straße der Nationen Zu 1.: Die Straße der Nationen dient zur Erschließung des Messegeländes, wie zum Beispiel der Zuwegung für Rettungsdienste.

Zu 2.: Wie der Magistrat bereits in seiner Stellungnahme, ST 1506 vom 09.10.2015, ausgeführt hat, ist die Sperrung der Straße der Nationen aus polizeilicher Sicht nicht möglich.

Zu 3. und 4.: Sowohl dem Magistrat als auch dem 13. Polizeirevier liegen keine Anzeigen bezüglich illegaler Straßenrennen auf der Straße der Nationen vor.

Zu 5.: Dem Magistrat liegen keine Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern vor. Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen zum Lärmschutz würden die personellen Ressourcen der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit in unverhältnismäßig hohem Maße einbinden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden vor allem von 07:00 bis 22:00 Uhr zur Verkehrsüberwachung benötigt. Des Weiteren liegen, laut der Verkehrsstatistik der Polizei, die Unfallzahlen im Zeitraum von 06:00 bis 22:00 Uhr wesentlich höher als in den Nachtstunden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2016OFOF 96/1Raser auf der Straße der NationenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. August 2016VV 124Raser auf der Straße der NationenAnfrage
  3. 25. November 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1595Raser auf der Straße der Nationen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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