Raser auf der Straße der Nationen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nationen Wir fragen den Magistrat: Welchem verkehrlichen Zweck dient die Straße der Nationen außerhalb der Messezeiten? Kann die Straße in Zeiten, in denen sie keinem verkehrlichem Zweck der Messe dient, mit einer von der Feuerwehr jederzeit zu öffnenden Barriere - insbesondere an Wochenenden und in den Nachtstunden - geschlossen werden. Ist dem Magistrat bekannt, dass diese Straße von der Raserszene für illegale Rennen genutzt wird? Wenn ja, welche Maßnahmen hat der Magistrat dagegen ergreifen lassen, bzw. welche wird er noch ergreifen? In welcher Weise ist der Magistrat den vorliegenden Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern nachgegangen?
Inhalt
Antrag vom 14.08.2016, OF 96/1
Betreff: Raser auf der Straße der Nationen Wir fragen den Magistrat: Welchem verkehrlichen Zweck dient die Straße der Nationen außerhalb der Messezeiten? Kann die Straße in Zeiten, in denen sie keinem verkehrlichem Zweck der Messe dient, mit einer von der Feuerwehr jederzeit zu öffnenden Barriere - insbesondere an Wochenenden und in den Nachtstunden - geschlossen werden. Ist dem Magistrat bekannt, dass diese Straße von der Raserszene für illegale Rennen genutzt wird? Wenn ja, welche Maßnahmen hat der Magistrat dagegen ergreifen lassen, bzw. welche wird er noch ergreifen? In welcher Weise ist der Magistrat den vorliegenden Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern nachgegangen?Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. August 2016Sie sind hierOFOF 96/1Raser auf der Straße der NationenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. August 2016VV 124Raser auf der Straße der NationenAnfrage
- 25. November 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1595Raser auf der Straße der NationenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen 1 SPD, CDU und fraktionslos (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)