Raser auf der Straße der Nationen
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Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 124 entstanden aus Vorlage: OF 96/1 vom 14.08.2016
Betreff: Raser auf der Straße der Nationen Wir fragen den Magistrat:
- Welchem verkehrlichen Zweck dient die Straße der Nationen außerhalb der Messezeiten?
- Kann die Straße in Zeiten, in denen sie keinem verkehrlichem Zweck der Messe dient, mit einer von der Feuerwehr jederzeit zu öffnenden Barriere - insbesondere an Wochenenden und in den Nachtstunden - geschlossen werden?
- Ist dem Magistrat bekannt, dass diese Straße von der Raserszene für illegale Rennen genutzt wird?
- Wenn ja, welche Maßnahmen hat der Magistrat dagegen ergreifen lassen bzw. welche wird er noch ergreifen?
- In welcher Weise ist der Magistrat den vorliegenden Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern nachgegangen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. August 2016OFOF 96/1Raser auf der Straße der NationenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. August 2016Sie sind hierVV 124Raser auf der Straße der NationenAnfrage
- 25. November 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1595Raser auf der Straße der NationenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen