Nicht sachgerecht abgestellte und störende Mietelektroroller
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Erstellung eines Auflagenkatalogs zur Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum, um das wilde Abstellen zu verhindern und gefährliche Situationen zu vermeiden. Ziel ist es, bestimmte Bereiche für E-Scooter zu sperren und einen Vorschlag nach den Sommerferien vorzulegen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat erarbeitet derzeit ämterübergreifend einen Auflagenkatalog für die Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum. Damit soll ein "wildes Abstellen" verhindert und gefährlichen Situationen vorgebeugt werden. Darüber hinaus sollen bestimmte Bereiche für das Befahren mit E-Scootern ausgeschlossen werden. Nach jetzigem Stand soll den städtischen Gremien nach den parlamentarischen Sommerferien ein entschlussreifer Vorschlag vorgelegt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2021OFOF 45/10Nicht sachgerecht abgestellte und störende MietelektrorollerOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juni 2021OMOM 185Nicht sachgerecht abgestellte und störende MietelektrorollerDirektanregung
- 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1586Nicht sachgerecht abgestellte und störende MietelektrorollerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab