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30er-Zone im Bereich Kreuzung Praunheimer Weg - Niederurseler Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kreuzung Praunheimer Weg - Niederurseler Landstraße. Der Magistrat lehnt die Anregung ab, da die betreffenden Straßenabschnitte Teil der überörtlichen Verkehrsstraßen sind und somit nicht für Tempo-30-Zonen in Frage kommen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Tempo-30-Zonenregelungen dürfen sich nach § 45 Absatz 1c Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung nicht auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) erstrecken. Die in Rede stehenden Straßenabschnitte sind Teil des Verlaufs der Landesstraßen L 3004 und L 3440, wie aus dem untenstehend abgebildeten Ausschnitt der Netzkartierung klassifizierter Straßen zu erkennen ist.

Abb. 1: Netzkartierung klassifizierter Straßen, Stadt Frankfurt am Main, Amt 66

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2024OFOF 422/830er-Zone im Bereich Kreuzung Praunheimer Weg - Niederurseler LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. April 2024OMOM 542630er-Zone im Bereich Kreuzung Praunheimer Weg - Niederurseler LandstraßeDirektanregung
  3. 26. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 156930er-Zone im Bereich Kreuzung Praunheimer Weg - Niederurseler Landstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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