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Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1553

Betreff: Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung In den Straßen Haingrabenstraße und Steinbacher Hohl stehen den Bewohnern private Stellplätze zur Verfügung. Somit fehlt es an einer wesentlichen rechtlichen Voraussetzung zur Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes: Dem Mangel an Parkplätzen für Bewohner in Konkurrenz mit sonstigen Nutzern. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat davon ab, der Anregung zu entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2016OFOF 56/7Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP
  2. 30. August 2016OMOM 478Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungDirektanregung
  3. 21. November 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1553Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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