Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung
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Haingrabenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
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Neues zu Haingrabenstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 478 entstanden aus Vorlage: OF 56/7 vom 10.08.2016
Betreff: Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in den Straßen Haingrabenstraße und Steinbacher Hohl eine Anwohnerbefragung zur Einführung einer Bewohnerparkzone durchzuführen und den Ortsbeirat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten. In der Befragung müssen die entstehenden Kosten für die Bürgerinnen und Bürger transparent dargestellt werden.
Begründung: Der Parkdruck in den genannten Straßen ist durch das Nordwestkrankenhaus immens und immer wieder schlagen Bürgerinnen und Bürger eine Bewohnerparkzone für die genannten Straßen vor. Der Ortsbeirat ist gerne bereit, diesen Wunsch zu unterstützen, wenn es im Rahmen einer Befragung ein Votum für diesen Vorschlag gibt und die Befragten wissen, welche individuellen Kosten entstehen, sofern in der Zone ein Parkrecht genutzt werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2016OFOF 56/7Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP
- 30. August 2016Sie sind hierOMOM 478Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungDirektanregung
- 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1553Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats