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Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung

Vorlagentyp: OFSPDCDUdie_farbechten_-_LINKE.GRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nordwestkrankenhaus - Befragung Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in den Straßen "Haingrabenstraße" und "Steinbacher Hohl" eine Anwohnerbefragung zur Einführung einer Anwohnerparkzone durchzuführen und den Ortsbeirat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten. In der Befragung müssen die entstehenden Kosten für die BürgerInnen transparent dargestellt werden. Begründung: Der Parkdruck in den genannten Straßen ist durch das Nordwest-Krankenhaus immens und immer wieder schlagen BürgerInnen eine Anwohnerparkzone für die genannten Straßen vor. Der Ortsbeirat ist gerne bereit diesen Wunsch zu unterstützen, wenn es im Rahmen einer Befragung ein Votum für diesen Vorschlag gibt und die Befragten wissen welche individuellen Kosten entstehen, sofern in der Zone ein Parkrecht genutzt werden soll.

Inhalt

Antrag vom 10.08.2016, OF 56/7

Betreff: Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in den Straßen "Haingrabenstraße" und "Steinbacher Hohl" eine Anwohnerbefragung zur Einführung einer Anwohnerparkzone durchzuführen und den Ortsbeirat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten. In der Befragung müssen die entstehenden Kosten für die BürgerInnen transparent dargestellt werden.

Begründung: Der Parkdruck in den genannten Straßen ist durch das Nordwest-Krankenhaus immens und immer wieder schlagen BürgerInnen eine Anwohnerparkzone für die genannten Straßen vor. Der Ortsbeirat ist gerne bereit diesen Wunsch zu unterstützen, wenn es im Rahmen einer Befragung ein Votum für diesen Vorschlag gibt und die Befragten wissen welche individuellen Kosten entstehen, sofern in der Zone ein Parkrecht genutzt werden soll.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2016Sie sind hier
    OFOF 56/7Anwohnerparken am Nordwestkrankenhaus - Befragung
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP
  2. 30. August 2016OMOM 478Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungDirektanregung
  3. 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1553Bewohnerparken am Nordwestkrankenhaus - BefragungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 478 2016 Die Vorlage OF 56/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen