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Falschfahrer in einem Streckenabschnitt der Friedrichstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 154

Betreff: Falschfahrer in einem Streckenabschnitt der Friedrichstraße Die Einbahnstraßenführung in der Friedrichstraße zwischen Freiherr-vom-Stein-Straße und Liebigstraße ist eindeutig geregelt. Die Einbahnstraße verläuft in Richtung Liebigstraße und ist mittels Verkehrszeichen 220 -10/ -20 Straßenverkehrs-Ordnung (Einbahnstraße rechts und linksweisend) in Verbindung mit dem Zusatzzeichen 1000 -32 Straßenverkehrs-Ordnung (auf kreuzenden Radverkehr von links und rechts achten) aus der Freiherr-vom-Stein-Straße bzw. Verkehrszeichen 267 Straßenverkehrs-Ordnung (Verbot der Einfahrt) in Verbindung mit dem Zusatzzeichen 1022 -10 Straßenverkehrs-Ordnung (Radfahrer frei) an der Kreuzung Liebigstraße/ Friedrichstraße beschildert. Somit handelt es sich definitiv um ein Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer, das durch straßenverkehrsbehördliche Maßnahmen nicht unterbunden werden kann. Ungeachtet dessen wurde der originär für den fließenden Verkehr zuständigen Polizei die Anregung zur Kenntnis gegeben. Gesonderte Kontrollen können aufgrund der personellen Situation nicht durchgeführt werden. Werden im Rahmen der Streife von der Polizei oder der Städtischen Verkehrspolizei Falschfahrer beobachtet, werden nach Möglichkeit Maßnahmen eingeleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2018OFOF 649/2Falschfahrer in einem Streckenabschnitt der FriedrichstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Oktober 2018OMOM 3866Falschfahrer in einem Streckenabschnitt der FriedrichstraßeDirektanregung
  3. 25. Januar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 154Falschfahrer in einem Streckenabschnitt der Friedrichstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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