Schranke auf dem Weg von der Fritz-Klatte-Straße ins Landschaftsschutzgebiet Lachegraben

Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2010, ST 1547

Betreff:

Schranke auf dem Weg von der Fritz-Klatte-Straße ins Landschaftsschutzgebiet Lachegraben

Die Schranke ist mit einer sogenannten Feuerwehrschließung versehen, um Rettungsfahrzeugen jederzeit die Einfahrt zu ermöglichen.

Darüber hinaus können Anlieger der Kleingartenanlage die Schranke passieren. Voraussetzung hierfür ist eine Sondererlaubnis nach § 46 StVO des Straßenverkehrsamts und gegen deren Vorlage die Ausgabe eines Schlüssels durch das Amt für Straßenbau und Erschließung.

Anlieferverkehre und Handwerkern wird die Einfahrt unter den gleichen Voraussetzungen nur temporär gestattet.

Vor Ausgabe des Schlüssels zum Öffnen der Schranke wird jeweils eine schriftliche Vereinbarung über die Ausgabe von Feuerwehrschlüsseln getroffen, welche unter anderem beinhaltet, dass nach jeweiliger Durchfahrt die Schranke sofort wieder zu schließen ist. Zuwiderhandlung hat den Entzug des Schlüssels zur Folge.

Naturgemäß ist dieser Nachweis jedoch nur sehr schwer zu führen.

Die Funktionalität der Schrankenanlage wird im Rahmen der regelmäßigen Straßenbegehungen durch das Amt für Straßenbau und Erschließung überprüft.