Betreff: Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich Das Grundstück Wickenweg 92 steht im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main und ist im Erbbaurecht an die Frankfurter Aufbau AG vergeben. Beim Erbbaurecht handelt sich um ein eigentumsgleiches Recht. Die Frankfurter Aufbau AG ist auch Eigentümerin des aufstehenden Gebäudes. Ein barrierefreier Zugang zum Gebäude ist demnach entweder von der Erbbauberechtigten (der Frankfurter Aufbau AG) oder vom Mieter (der Hessischen Polizei) herzustellen. Auskunft über die Zuständigkeit kann der Mietvertrag zwischen FAAG und Polizei geben, welcher hier nicht bekannt ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. Oktober 2011OFOF 97/10Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlichOrtsbeiratsantrag · CDU
25. Oktober 2011OMOM 487Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlichDirektanregung
27. Januar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
STST 153Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich
Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

1Antrag, Anregung oder Anfrage
2zuständiges Dezernat prüft
3Magistrat gibt Stellungnahme ab

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung

Frankfurter Haushalt

313 Mio. €

+32% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Wohnen, Sicherheit). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 221 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

Zum Haushalt