Betreff: Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich Der Magistrat wird gebeten, den Zugang zum 15. Polizeirevier im Wickenweg am Frankfurter Berg durch eine rollstuhlgerechte Rampe barrierefrei zu gestalten.

Begründung: Der Zugang zu einem Polizeirevier sollte barrierefrei sein. Es sollte vermieden werden, dass Besucher des Reviers aufgrund der baulichen Verhältnisse ausgegrenzt werden oder beispielsweise Polizeiprotokolle im Freien aufgenommen werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. Oktober 2011OFOF 97/10Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlichOrtsbeiratsantrag · CDU
25. Oktober 2011Sie sind hier
OMOM 487Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich
Direktanregung
27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 153Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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450 Mio. €

+12% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Fußverkehr, Sicherheit). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 349 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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