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Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Polizeirevier erforderlich Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, den Zugang zum 15. Polizeirevier im Wickenweg am Frankfurter Berg durch eine rollstuhlgerechte Rampe barrierefrei zu gestalten. Begründung: Der Zugang zu einem Polizeirevier sollte barrierefrei sein. Es sollte vermieden werden, dass Besucher des Reviers aufgrund der baulichen Verhältnisse ausgegrenzt werden oder beispielsweise Polizei-Protokolle im Freien aufgenommen werden müssen.

Inhalt

Antrag vom 09.10.2011, OF 97/10

Betreff: Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, den Zugang zum 15. Polizeirevier im Wickenweg am Frankfurter Berg durch eine rollstuhlgerechte Rampe barrierefrei zu gestalten.

Begründung: Der Zugang zu einem Polizeirevier sollte barrierefrei sein. Es sollte vermieden werden, dass Besucher des Reviers aufgrund der baulichen Verhältnisse ausgegrenzt werden oder beispielsweise Polizei-Protokolle im Freien aufgenommen werden müssen.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 97/10Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlich
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2011OMOM 487Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlichDirektanregung
  3. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 153Barrierefreier Zugang zum 15. Polizeirevier erforderlichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO II, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 487 2011 Die Vorlage OF 97/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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