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Nieder-Eschbach: U-Bahn-Strecke Nieder-Eschbach in Richtung Bonames - Verlängerung des Zauns an der Verlängerung der Georg-Büchner-Straße zur Straße Auf der…

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Nieder-Eschbach: U-Bahn-Strecke Nieder-Eschbach in Richtung Bonames - Verlängerung des Zauns an der Verlängerung der Georg-Büchner-Straße zur Straße Auf der Steinern Straße (beidseits der Gleise)

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Verlängerung des Zauns an der U-Bahn-Strecke in Nieder-Eschbach. Es wird festgestellt, dass bei den genannten Streckenabschnitten keine Einfriedungen erforderlich sind, da es sich um unabhängige Bahnkörper handelt. Die Entscheidung über mögliche Ausnahmen liegt bei der Technischen Aufsichtsbehörde.

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Stellungnahme des Magistrats

Bei den genannten Streckenabschnitten handelt es sich um unabhängige Bahnkörper. Bei dieser Bauart sind nach der Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab), § 16 Bahnkörper, Einfriedungen der Strecke nicht vorzusehen. Gleisanlagen unabhängiger Bahnkörper sind eindeutig als solche wahr zu nehmen und zu erkennen. Gleiches gilt für Bahnanlagen nach Eisenbahnbetriebsordnung (EBO).

Gem. BOStrab § 16 Bahnkörper ist ausschließlich bei Fahren ohne Fahrzeugführer eine Einfriedung von Streckenabschnitten einzurichten.

Die Entscheidung, ob hiervon eine Ausnahme auf Grund von besonderen Betriebsbedingungen vorliegt und eine Einfriedung erforderlich sein soll, trifft die Technische Aufsichtsbehörde (TAB). Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) wird sich mit der TAB diesbezüglich abstimmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2022OFOF 108/15Nieder-Eschbach: U-Bahn-Strecke Nieder-Eschbach in Richtung Bonames - Verlängerung des Zauns an der Verlängerung der Georg-Büchner-Straße zur Straße Auf der Steinern Straße (beidseits der Gleise)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Februar 2022OMOM 1610Nieder-Eschbach: U-Bahn-Strecke Nieder-Eschbach in Richtung Bonames - Verlängerung des Zauns an der Verlängerung der Georg-Büchner-Straße zur Straße Auf der Steinern Straße (beidseits der Gleise)Direktanregung
  3. 4. Juli 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 1524Nieder-Eschbach: U-Bahn-Strecke Nieder-Eschbach in Richtung Bonames - Verlängerung des Zauns an der Verlängerung der Georg-Büchner-Straße zur Straße Auf der Steinern Straße (beidseits der Gleise)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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