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Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Zukunft der Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8. Es wird festgestellt, dass die Kioske bis 2027 an die Radeberger Gruppe gebunden sind und keine weiteren städtischen Flächen zur Verfügung stehen. Zudem wird die Möglichkeit der Errichtung öffentlicher Toilettenanlagen geprüft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1.: Im Ortsbezirk 8 sind aktuell zwei Kioske durch die Radeberger Gruppe untervermietet. Dies sind die Wasserhäuschen in der Heddernheimer Landstraße sowie im Gerhart-Hauptmann-Ring. Letzteres ist mittelfristig bis 2027 an die Radeberger Gruppe gebunden und wird zunächst nicht von der Stadt Frankfurt am Main übernommen.

Zu 2.: Im Ortsbezirk 8 gibt es keine weiteren städtischen Flächen, welche zur Nutzung als Kiosk vermietet sind. Informationen zu privaten Kiosken und Leerständen liegen dem Magistrat nicht vor.

Zu 3., 4. und 6.: In den genannten Wasserhäuschen sind bislang keine öffentlichen Toilettenanlagen vorhanden. Die Errichtung von öffentlichen WC-Anlagen wird bei allen von der Radeberger Gruppe übernommenen Kiosken im Einzelfall geprüft. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Bauart jedes einzelnen Wasserhäuschens sowie der sehr unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten, insbesondere der Anbindung an die öffentliche Ver- und Entsorgung, ist für jedes Objekt eine sehr differenzierte Betrachtung erforderlich. Gegebenenfalls ist es auch möglich, vor Ort bestehende Toilettenanlagen zu nutzen. Aus den genannten Gründen ist eine pauschale Angabe zu den entstehenden Kosten nicht möglich. Grundsätzlich ist vorgesehen, dass die Kioskpächter den Betrieb der angegliederten öffentlichen Toiletten übernehmen und hierfür eine finanzielle Entschädigung erhalten, die sich dann an dem individuellen Aufwand orientieren wird.

Zu 5.: Bei der Übernahme der Wasserhäuschen von der Radeberger Gruppe sind für die Pächter keine Veränderungen der bislang gezahlten Pachten vorgesehen. Eine Erhöhung der aktuellen Pachten ist im Zuge der Übernahme nicht vorgesehen.

Zu 7.: Die Wasserhäuschen haben einen festen Bestandteil im öffentlichen Leben in der Stadt Frankfurt am Main. Dieser Umstand ergibt sich bereits aus der Historie der Frankfurter Wasserhäuschen und der Beliebtheit im Kreis der Bürgerinnen und Bürger. Es bedarf darüber hinaus keiner formellen Anerkennung des Magistrats.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2021OFOF 2/8Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Mai 2021VV 13Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!Anfrage
  3. 30. August 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1496Institution mit Kult - Wasserhäuschen im Ortsbezirk 8 für die Zukunft fit machen!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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