Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2002, ST 1496
Betreff:
Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39
Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats wurde die Liegenschaft Kaiserstraße 39 kurzfristig überprüft.
Nach den planungsrechtlichen Vorgaben ist eine wohnliche Nutzung nur oberhalb des I. Obergeschosses zulässig. Um schutzwürdigen Wohnraum im Sinne von Artikel 6 Mietrechtsverbesserungsgesetz handelt es sich bei den Räumen des III. Obergeschosses links. Die Räume stehen aufgrund einer Renovierungsmaßnahme leer, eine Zweckentfremdung von Wohnraum ist daher nicht gegeben.
Hinsichtlich der ebenfalls leer stehenden Räume des II. Obergeschosses wird das Fachamt prüfen, ob es sich um schutzwürdigen Wohnraum handelt und ggf. auf eine Wiederherstellung der wohnlichen Nutzung hinwirken.
Die übrigen Räume des Hauses werden bewohnt bzw. sind gewerblich nutzbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2002OFOF 343/1Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. April 2002OAOA 707Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39Anregung
- 5. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1496Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab