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Nachbarschaft
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Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Leerstand von Wohnraum in dieser Lage kann nicht akzeptiert und keinem wohnungssuchenden Menschen in Frankfurt vermittelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2002, ST 1496 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 07.05.2002, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 707 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) 14. Sitzung des OBR 1 am 10.09.2002, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2884, 11. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen vom 07.05.2002 Aktenzeichen: 64 3

Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 707

entstanden aus Vorlage: OF 343/1 vom 28.02.2002

Betreff:

Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der augenscheinlich nicht wohngenutzte Wohnraum in der Kaiserstraße 39 wieder dem allgemeinen Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt wird.

Begründung:

Der Leerstand von Wohnraum in dieser Lage kann nicht akzeptiert und keinem wohnungssuchenden Menschen in Frankfurt vermittelt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2002OFOF 343/1Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 707Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39
    Anregung
  3. 5. August 2002Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1496Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 707 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2884,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_707_2002 Wohnraumzweckentfremdung Kaiserstraße 39

Diese Vorlage verweist auf