Mobilitätswende II: Grundhafte Erneuerung von Straßen und Plätzen nicht ohne Beteiligung des Ortsbeirates 1
Zusammenfassung
Der Magistrat bestätigt die Notwendigkeit einer kurzfristigen Intervention bei Verkehrssicherungsmaßnahmen und betont die Wichtigkeit der Einbeziehung des Ortsbeirates bei grundhaften Erneuerungen. Ziel ist es, die Vorschläge und Änderungswünsche des Ortsbeirates rechtzeitig zu berücksichtigen.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat den Bericht vom 13.01.2023, B 14, zurückweist. Allerdings sind Informationen über den in diesem Bericht geschilderten Umfang hinaus nicht darstellbar. Der Magistrat hält daher am Inhalt des Berichts fest.
Gerade bei Maßnahmen in Bezug auf die Verkehrssicherungspflicht ist häufig ein sehr kurzfristiges Eingreifen nötig. Bei solchen Vorhaben geht es maßgeblich darum, beispielsweise einen Straßenabschnitt wieder in den Ursprungszustand zu versetzen. Vorplanungen für Straßenräume - zum Beispiel im Zuge von grundhaften Erneuerungsmaßnahmen und Umgestaltungen - hingegen werden den Ausschüssen sowie dem jeweiligen Ortsbeirat vorgestellt. Auf diese Weise können Vorschläge und Änderungswünsche des Ortbeirates rechtzeitig berücksichtigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2022OFOF 569/1Den Ortsbeirat stets an grundhaften Erneuerungen von Straßen im Ortsbezirk 1 von Anfang an beteiligenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. September 2022OAOA 233Den Ortsbeirat stets an grundhaften Erneuerungen von Straßen im Ortsbezirk 1 von Anfang an beteiligenAnregung
- 13. Januar 2023BB 14Den Ortsbeirat stets an grundhaften Erneuerungen von Straßen im Ortsbezirk 1 von Anfang an beteiligenMagistratsbericht
- 28. Februar 2023OFOF 782/1Mobilitätswende II: Grundhafte Erneuerung von Straßen und Plätzen nicht ohne Beteiligung des Ortsbeirates 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. März 2023OMOM 3769Mobilitätswende II: Grundhafte Erneuerung von Straßen und Plätzen nicht ohne Beteiligung des Ortsbeirates 1Direktanregung
- 10. Juli 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1495Mobilitätswende II: Grundhafte Erneuerung von Straßen und Plätzen nicht ohne Beteiligung des Ortsbeirates 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab