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Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Oberrad

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Oberrad. Ziel ist es, die Verkehrswege für den öffentlichen Personennahverkehr und Rettungsdienste freizuhalten. Durch regelmäßige Kontrollen und gegebenenfalls Abschleppmaßnahmen soll die Verkehrssituation verbessert werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei führt regelmäßige Kontrollen im Stadtteil Oberrad durch. Die bei den Kontrollen festgestellten Verstöße werden angezeigt. Sofern notwendig, finden Abschleppmaßnahmen statt. Freie Verkehrswege insbesondere für Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Rettungsdienste und Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) stehen dabei besonders im Fokus der Städtischen Verkehrspolizei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2023OFOF 689/5Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. März 2023OMOM 3781Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradDirektanregung
  3. 10. Juli 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1472Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Oberrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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