Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Oberrad
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert eine regelmäßige Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Oberrad, um die Erreichbarkeit für Einsatzfahrzeuge zu gewährleisten. Dies ist besonders wichtig, da die aktuelle Parksituation die Anfahrt von Feuerwehr und Rettungsdiensten gefährdet.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den ruhenden Verkehr im Stadtteil Oberrad regelmäßig zu kontrollieren, um sicherzustellen, dass die Erreichbarkeit der Liegenschaften für Feuerwehrautos, Rettungsfahrzeuge und Müllabfuhr sichergestellt ist.
Begründung
Durch den Mangel an Parkplätzen werden Fahrzeuge auch dort abgestellt, wo dies nicht gestattet ist. Dies führt u.a. dazu, dass Feuerwehrautos, Rettungsfahrzeuge und Müllabfuhr diese Liegenschaften nicht mehr anfahren können. Besonders beim Einsatz der Feuerwehrautos und der Rettungsfahrzeuge zählt jede Sekunde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2023Sie sind hierOFOF 689/5Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. März 2023OMOM 3781Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradDirektanregung
- 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1472Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme