Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Oberrad
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, den ruhenden Verkehr im Stadtteil Oberrad regelmäßig zu kontrollieren, um sicherzustellen, dass die Erreichbarkeit der Liegenschaften für Feuerwehrautos, Rettungsfahrzeuge und Müllabfuhr sichergestellt ist.
Begründung
Durch den Mangel an Parkplätzen werden Fahrzeuge auch dort abgestellt, wo dies nicht gestattet ist. Dies führt u. a. dazu, dass Feuerwehrautos, Rettungsfahrzeuge und Müllabfuhr diese Liegenschaften nicht mehr anfahren können. Besonders beim Einsatz der Feuerwehrautos und der Rettungsfahrzeuge zählt jede Sekunde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2023OFOF 689/5Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. März 2023Sie sind hierOMOM 3781Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradDirektanregung
- 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1472Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil OberradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats