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Vorzeitige Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 556Ä - Messeviertel/Hemmerichsweg

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, den Bebauungsplanentwurf Nr. 556Ä vorzeitig den Mitgliedern des Ortsbeirats vorzustellen, um auf mögliche Fragen der Bürgerschaft reagieren zu können. Eine umfassende öffentliche Vorstellung wird als nicht notwendig erachtet, da die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung bald stattfinden wird.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Gerne kommt die Verwaltung dem Angebot zur vorzeitigen Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs, wie mit Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 87, angeboten, nach. Angedacht war in diesem Zusammenhang eine Information und Vorstellung für die Mitglieder des Ortsbeirats, um auf gegebenenfalls aufkommende Fragen aus der Bürgerschaft, die an den Ortsbeirat herangetragen werden, reagieren zu können. Eine umfassende Vorstellung der Planung in der Öffentlichkeit hingegen, erscheint nicht notwendig und zielführend, da die gesetzlich vorgesehene Beteiligung als geeignetes und darüber hinaus deutlich exklusiveres Informationsangebot unmittelbar bevorsteht.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wird der Bebauungsplanentwurf nebst Textteil und Begründung zur öffentlichen Einsicht in den Räumen des Planungsdezernats ausgehängt sowie zusätzlich über die Homepage des Stadtplanungsamtes auch digital zur Verfügung gestellt. Rückfragen können eins zu eins an die Planauskunft des Stadtplanungsamtes gerichtet und Stellungnahmen zur Planung unmittelbar abgegeben werden.

Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung Kontakt zum Ortsbeirat zur Vereinbarung eines separaten Termins zur Vorstellung der Planung aufnehmen. Aus Sicht der Verwaltung eignet sich ein Termin in der 29. Kalenderwoche, um noch vor der Sommerpause und gleichzeitig in engem terminlichen Zusammenhang zur öffentlichen Auslegung über die Planung zu informieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2023BB 87Optimierung des Bebauungsplans Nr. 556Ä - Messeviertel/Hemmerichsweg hier: Bebauung ehemaliges PolizeipräsidiumMagistratsbericht
  2. 17. März 2023OFOF 789/1Vorzeitige Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes Nr. B556Ä - Memeviertel/HemmeniterwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. März 2023OMOM 3773Vorzeitige Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 556Ä - Messeviertel/HemmerichswegDirektanregung
  4. 26. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1383Vorzeitige Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 556Ä - Messeviertel/Hemmerichsweg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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